Rede · Sybilla Nitsch · 28.03.2025 Kleinstcampingplätze können eine preiswerte Alternative sein

„Für viele ist dies die einzige Urlaubsmöglichkeit, da sie tatsächlich im Vergleich zu anderen Urlaubsformen für wenig Geld noch zu haben ist.“

Weiterlesen

Rede · Jette Waldinger-Thiering · 28.03.2025 Die Ministerin hat nicht begriffen, dass wirklich jeder Tag zählt

„Um das verbindliche Ganztagsangebot bis zum Sommer 2026 vorzubereiten, hätte man das Rahmenkonzept und die Förderrichtlinien eigentlich schon letztes Jahr benötigt, um zeitgerecht zu arbeiten.“

Weiterlesen

Rede · Jette Waldinger-Thiering · 28.03.2025 Nicht noch mehr an der Bildungsqualität sparen!

„Was bringt zum Beispiel die Erhöhung von zwei Stunden in der Kontingentstundentafel der Grundschule, wenn dann das dreifache der Stunden in der Kontingentstundentafel ab der fünften Klasse wieder reduziert wird? Obendrauf wird dann noch ein neues Fach eingeführt und somit noch mehr Druck im Lehrplan erzeugt.“

Weiterlesen

Rede · Jette Waldinger-Thiering · 28.03.2025 Arbeitsdruck der Lehrkräfte mindern!

„Lehrkräfte werden nach ihren zugeteilten Unterrichtsstunden bezahlt, und es ist bisher schwer nachvollziehbar, wie viel Arbeit im Einzelnen tatsächlich damit verbunden ist. Die unterschiedlichen Rahmenbedingungen und Arbeitsweisen sind nicht immer vergleichbar.“

Weiterlesen

Rede · Christian Dirschauer · 27.03.2025 Keine Krankenhausreform ohne verlässliche finanzielle Unterstützung

„Die Zielsetzung ist schön und gut – aber die Umsetzung scheint zweifelhaft“

Weiterlesen

Rede · Christian Dirschauer · 27.03.2025 Die Bonn-Kopenhagener Erklärungen werden auch heute noch gebraucht

„Minderheit sein ist das Bekenntnis zu einer Sprache und einer Kultur, ein Zugehörigkeitsgefühl zu einer eigenen Gemeinschaft. Diese darf nicht in Frage gestellt und es darf nicht zur Assimilation aufgefordert werden. Dass das heute weitgehend politischer Konsens ist, erfüllt uns mit großer Dankbarkeit.“

Weiterlesen

Rede · Christian Dirschauer · 27.03.2025 Minderheitenpolitik ist Friedenspolitik

„Wir halten es für wichtig, dass sich die Landesregierung besonders jetzt nach dem Regierungswechsel auf Bundesebene verstärkt für die Änderung des Grundgesetztes einsetzt und Minderheitenrechte im Grundgesetz verankert werden. Gerade in politisch bewegten Zeiten ist es enorm wichtig, dass Minderheiten und ihre Rechte auf einem soliden, verfassungsrechtlichen Fundament stehen. Egal, wer an der Macht ist.“

Weiterlesen

Rede · Jette Waldinger-Thiering · 27.03.2025 Der wachsende Antisemitismus darf nicht weiter erstarken

„Der wachsende Antisemitismus darf nicht weiter erstarken. Darum müssen wir uns gute Maßnahmen überlegen, was wir dagegen tun können. Wir müssen klare Ziele benennen und die dazu nötigen Maßnahmen mit einer nachhaltigen Finanzierung ausstatten.

Weiterlesen

Rede · Sybilla Nitsch · 26.03.2025 Bürokratie steht einer innovativen Idee aus dem Norden auf den Füßen

„Es geht um die Frage, ob ein innovatives Projekt an der Westküste, in das Millionen Euro an öffentlichen Fördermitteln geflossen sind, nun einfach stillschweigend abgewickelt wird.“

Weiterlesen

Rede · Sybilla Nitsch · 26.03.2025 Freiheitlich-demokratische Grundprinzipien in den sozialen Medien durchsetzen!

„In Europa sollten wir uns vor dem Hintergrund der autoritären Entwicklung in den USA, wo Fernsehsender geschlossen werden sollen und Auslandssender bereits geschlossen wurden, auf unsere Stärken besinnen und gute Regelungen gemeinsam entwerfen und durchsetzen.“

Weiterlesen