Zum 25-jährigen Jubiläum von Dr. Ulrich Hase als Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderung erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Die Situation auf den Ägäis-Inseln und an der türkisch-griechischen Grenze spitzt sich immer weiter zu. Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, hat die Bundesregierung jetzt aufgefordert, wohlmeinenden Worten endlich Taten folgen zu lassen:
Zur heutigen Erklärung von Kultusministerin Karin Prien, wonach sie sich in der KMK für eine Absage der schulischen Abschlussprüfungen einsetzen will, erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, erklärt:„Die Rückerstattung der Kita-Beiträge ist die schnellste und unbürokratischste Entlastung, die wir Eltern mit kleinen Kindern zukommen lassen können in diesen schweren Zeiten. Und das wollen wir dann auch gerne tun.“
Durch die Ausbreitung des Corona-Virus besteht eine außergewöhnliche Notsituation, die insbesondere für kleine Unternehmen massive wirtschaftliche Auswirkungen hat. Deshalb haben die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und die Abgeordneten des SSW heute vereinbart, dass sie zusätzliche finanzielle Hilfen für in Not geratene Personen und Unternehmen zur Verfügung stellen werden.
Zu den aktuellen Herausforderungen Schleswig-Holsteins angesichts der Ausbreitung des Corona-Virus äußerten sich heute die Abgeordneten des SSW im Landtag:
Zu den aktuellen Maßnahmen der Landesregierung anlässlich des Corona-Virus erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur Einigung im Tarifstreit um das UKSH erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zum aktuellen Sachstand anlässlich des Corona-virus erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur Mitteilung des Bundesverfassungsschutzes, den rechtsextremen "Flügel" der AfD unter Beobachtung zu stellen, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: