Pressemitteilung · Jette Waldinger-Thiering · 23.08.2023 Thema verfehlt!
Zur Pressekonferenz der Bildungsministerin zum Schuljahresbeginn erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering:
Pressemitteilung · Lars Harms · 18.07.2023 Schöffenwahl: Extremisten gehören nicht auf die Richterbank
Die Bundesregierung will das Richtergesetz ändern, um Extremisten vom Schöffenamt fernhalten. Zuständig sind jedoch die Kommunen und Amtsgerichte. Und hier findet eine Überprüfung der Bewerber kaum statt, kritisiert SSW-Landtagschef Lars Harms.
Pressemitteilung · Lars Harms · 12.07.2023 Eine Ausnahmefrau ist von uns gegangen
Zum Tode von Heide Simonis erklären der Fraktionsvorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, und der SSW-Landesvorsitzende, MdL Christian Dirschauer:
Pressemitteilung · Sybilla Nitsch · 11.07.2023 Ein wichtiger Schritt
Zur Tarifeinigung zwischen Vestas und der IG Metall erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Sybilla Nitsch:
Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 11.07.2023 Die Versorgung in der Fläche muss gewährleistet bleiben
Zu den Eckpunkten von Bund und Ländern für eine Krankenhausreform erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SSW-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Christian Dirschauer:
Pressemitteilung · Lars Harms · 10.07.2023 Nicht nur Sport, sondern auch Zugang zu Ausbildungen sicherstellen
Am 16. August wird in Kellinghusen ein Landesstützpunkt des paralympischen Sports eröffnet. Dies teilte die Landesregierung auf eine kleine Anfrage des SSW-Fraktionsvorsitzenden Lars Harms mit.
Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 06.07.2023 Pflegende Angehörige entlasten - finanziell und bürokratisch
Zur heutigen Anhörung im Sozialausschuss zur Situation pflegender Angehöriger erklärt der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:
Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 05.07.2023 Die Hafenverlegung ist ein Jahrhundertfehler
Pressemitteilung · Sybilla Nitsch · 05.07.2023 Gigaliner sind und bleiben ein politischer Irrweg
Zu Medienberichten, wonach ein deutsch-dänisches Abkommen jetzt den Betrieb von dänischen Gigaliner auf deutschen Autobahnen ermöglicht, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Fraktion, Sybilla Nitsch:
Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 30.06.2023 SSW fordert Modellvorhaben zu Drug-Checking in SH
Der SSW-Gesundheitspolitiker Christian Dirschauer hat die Landesregierung aufgefordert, ein Modellvorhaben für Drug-Checking in Schleswig-Holstein auf den Weg zu bringen.