Zum heutigen Abstimmungsverhalten der regierungstragenden Fraktion im Bildungsausschuss zum Thema Lernmittelfreiheit erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering:
Anlässlich des morgigen Welt-Aids-Tages erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:
Zu Medienberichten, wonach die geplante Inbetriebnahme von Akkuzügen auf den Strecken der Nordbahn sich noch um viele Monate verzögern wird, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:
Das Digitalradio DAB+ schreitet voran, doch auch das lineare UKW wird noch von vielen Menschen genutzt. Die Rundfunkanbieter müssen daher im Dualbetrieb arbeiten - was vor allem freie Anstalten und den OK vor ein Kostenproblem stellt.
Mit dem Nachtragshaushalt 2021 hat die Bundesregierung ungenutzte Corona-Notkredite für den Klimaschutz umgewidmet. Doch das ist verfassungswidrig, hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe jetzt klargestellt. Notkredite seien zweckgebunden, durch eine Umschichtung für andere Zwecke würde die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse ausgehebelt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SSW-Fraktion im Kieler Landtag, Lars Harms:
Zum gestrigen Abstimmungsverhalten der regierungstragenden Fraktionen im Sozialausschuss erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW, Christian Dirschauer:
Die SSW-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat jetzt die Landesregierung aufgefordert, gemeinsam mit NAH.SH und Bahn dafür zu sorgen, dass der Bahnhof Flensburg-Weiche für Fernzugverbindungen und den Umstieg auf ÖPNV und SPNV ertüchtigt wird. Hierzu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Sybilla Nitsch:
Zu dem von der SPD angekündigten Antrag für ein Sondervermögen zur Erreichung der Klimaziele erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:
Zu den Ergebnissen des Bund-Länder-Gipfels erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:
Zur heutigen Debatte im Finanzausschuss über die Wegstreckenentschädigung für Landesbedienstete erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: