Pressemitteilung · 15.12.2010 AKW-Verkauf: SSW lobt Selbsterkenntnis Vattenfalls

Zur Meldung von „Spiegel Online“, Vattenfall verhandele mit E.on über einen Verkauf seiner Anteile an den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Flemming Meyer:

„Offensichtlich sieht sich nicht einmal Vattenfall selbst imstande, die beiden Pannenreaktoren Krümmel und Brunsbüttel flott zu bekommen und sicher zu betreiben. Diese Selbsterkenntnis ist lobenswert, auch wenn sie spät kommt und es etliche Störfälle, Kommunikationspannen und Personalfindungs-GAUs bedurfte, bis Vattenfall dazu bereit war. Die Probleme der AKW Krümmel und Brünsbüttel sind aber nicht zuerst ein überforderter Betreiber, sondern die Überschreitung des technischen Haltbarkeitsdatums. Wir fordern die Landesregierung auf, sich dafür einzusetzen, dass die beiden Atomkraftwerke nicht verkauft sondern verschrottet werden.“

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Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 19.12.2024 Christian Dirschauer: LNG ist und bleibt eine Sackgasse

Zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die FSRU-Anlage in Wilhelmshaven abzuweisen, erklärt der energie- und umweltpolitische Sprecher der SSW-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Christian Dirschauer:

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Rede · Sybilla Nitsch · 13.12.2024 Bürokratie-Entlastung für Schaustellerbetriebe überfällig

„Vor allem würden die Änderungen für die Schaustellerbranche einen entscheidenden Unterschied machen, damit nicht nur Besucherinnen und Besucher etwa bei künftigen Weihnachtsmärkten ein Lächeln im Gesicht haben, sondern vor allem auch die Schaustellerinnen und Schausteller bei uns im Land.“

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Rede · Jette Waldinger-Thiering · 13.12.2024 Wir brauchen eine zeitgemäße Regelung für Schwangerschaftsabbrüche

„Und auch die vorgelagerte Verantwortung für die Verhütung überlassen wir den Frauen allein. Auch das ist eine Forderung aus dem Kommissionsbericht: Verhütungsmittel müssen kostenlos sein, für alle! Es kann und darf nicht sein, dass Frauen ungewollt schwanger werden, weil sie nicht genug Geld für Verhütungsmittel haben.“

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