Speech · 28.04.2016 Lars Harms zu TOP 23 - Kreditrahmen der hsh portfoliomanagement AöR senken, Milliardenrisiken für die Länderhaushalte reduzieren
Rede zu Protokoll gegeben
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Lars Harms zu TOP 7 - Nachtrag zum Haushaltsplan
Lars Harms zu TOP 15 - Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb eines Rechen- und Dienstleistungszentrums zur Telekommunikationsüberwachung
Lars Harms zu TOP 20 - Meinungs- Presse- und Kunstfreiheit sind nicht verhandelbar
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 34 - Europa auf dem Prüfstand
Flemming Meyer zu TOP 21 - Keine Fischereiverbote in den Schutzgebieten der AWZ
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 19 - Gastschulabkommen mit der freien und Hansestadt Hamburg, Landesregierung bei Verhandlungen über das Gastschulabkommen mit Hamburg unterstützen
Lars Harms zu TOP 24 - Liberalisierung des Glücksspielmarktes
Flemming Meyer zu TOP 35 und 45 - EEG-Novelle 2016: Ausbau der Windenergie an Land
Lars Harms zu TOP 30 - Personalbedarfsanalyse im Strafvollzug