Anlässlich der heute vom Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung, Ulrich Hase, vorgestellten Broschüre „Barrierefreies Bauen“ erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Zur Ankündigung von Kulturministerin Karin Prien, das Gedenkstättenkonzept der Vorgängerregierung fortzuführen und jährlich 15.000 Euro für Schülerfahrten zur Verfügung zu stellen, erklärt die kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, ging heute hart mit der Arbeitsmarktpolitik des Jamaika-Bündnisses ins Gericht. Insbesondere den Grünen hielt er vor, aus Koalitionsraison eigene Prinzipien aufzugeben.
Der SSW-Landesparteitag hat heute eine Kursänderung in Sachen Gemeindegebietsreform beschlossen: Statt einer gesetzlich verordneten Reform will die Partei künftig auf Anreize für freiwillige Gemeindezusammenschlüsse setzen.
Zur heutigen Vertagung der Beratung im Sozialausschuss zur Einführung einer Bürgerversicherung und zur Parität in der GKV (Drs. 19/68) erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Zum Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten, Samiah El Samadoni, für das Jahr 2016 erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Zur Diskussion um einen sechsspurigen Ausbau der A7 nördlich von Bordesholm erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur Teilnahme der Eckernförder Fritz-Reuter-Schule am EU-Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch erklärt die Eckernförder SSW-Landtagsabgeordnete Jette Waldinger-Thiering:
Zur heutigen Berichterstattung des SHZ, wonach Wirtschaftsminister Buchholz den im Tariftreuegesetz verankerten Mindestlohn von 9,99 Euro mit ”Billigung seiner Koalitionspartner” abschaffen will, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zu den heutigen Ankündigungen von Bildungsministerin Karin Prien zum neuen Schuljahr erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering: