Zur heutigen Mitteilung des Innenministers Hans-Joachim Grote, Michael Wilksen zum neuen Leiter des Landespolizeiamts und Thomas Bauchrowitz zum neuen Leiter des Landeskriminalamts zu ernennen, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag Lars Harms:
Zur heutigen Pressekonferenz des Wirtschaftsministers zum Windkraftausbau erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag Lars Harms:
Zum Beschluss des UNESCO-Welterbe-Kommitees, die Wikingerstätten Danewerk und Haithabu in die Welterbeliste aufzunehmen erklärt die kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Zum Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, war kürzlich zu Besuch im GZ Padborg – dem Gemeinsamen Zentrum der deutschen und dänischen Polizeibehörden. Sein Fazit: Die praktische Zusammenarbeit funktioniert hervorragend, der Vertrag gehört jedoch nach all den Jahren auf den Prüfstand.
Zur heutigen Sitzung des Umweltausschusses zum Landeswaldgesetz erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Die finanzielle Lage der Familienbildungsstätten in Schleswig-Holstein ist seit Jahren angespannt. Der SSW im Landtag fordert jetzt Sozialminister Heiner Garg auf, die Landesmittel deutlich zu erhöhen und von Projektmitteln auf eine strukturelle Förderung umzustellen.
Als der Bund im Jahr 2014 die ersten Balkan-Staaten zu sicheren Herkunftsländern bestimmte, machte sich der SSW innerhalb der Küstenkoalition für ein Landesprogramm zur Bekämpfung von Fluchtursachen stark. Durch Maßnahmen sollten insbesondere die Lebensbedingungen ansässiger und rückkehrender Roma verbessert werden.
Zur heute beschlossenen Einführung der Musterfeststellungsklage erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Zu der für morgen angekündigten Verdi-Kundgebung gegen die von Jamaika geplante Aufweichung Vergabegesetzes erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: