Pressemitteilung · Lars Harms · 13.03.2020 Lars Harms begrüßt UKSH-Einigung
Zur Einigung im Tarifstreit um das UKSH erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur Einigung im Tarifstreit um das UKSH erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zum aktuellen Sachstand anlässlich des Corona-virus erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur Mitteilung des Bundesverfassungsschutzes, den rechtsextremen "Flügel" der AfD unter Beobachtung zu stellen, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Bis Ende 2020 soll ein Konzept für die Einrichtung kostenloser WLAN-Zugänge im ganzen Land auf den Weg gebracht werden. Das fordert der SSW in einem Antrag an die Landesregierung (Drucksache 19/2041). Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum § 217 StGB (Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Das geplante LNG-Terminal in Brunsbüttel sollte nur in Betrieb gehen, wenn die Einspeisung von Frackinggas ausgeschlossen ist, fordert der SSW mit Verweis auf einen kürzlichen parteiübergreifend gefassten Landtagsbeschluss gegen Fracking. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zu den Anschlägen in Hanau erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur heutigen Anhörung im Wirtschaftsausschuss zum öffentlichen Personennahverkehr erklärt die SSW-Landtagsabgeordnete Jette Waldinger-Thiering:
Zum heute von der Landesregierung auf den Weg gebrachten Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: