Press release · 15.02.2022 Ein unnötig komplizierter Stufenplan
Zur neuen Stufenregelung der Landesregierung für den Ausstieg aus den Corona-Maßnahmen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur neuen Stufenregelung der Landesregierung für den Ausstieg aus den Corona-Maßnahmen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Der Landesvorsitzende des SSW, Christian Dirschauer, fordert eine baldige Aufhebung nahezu aller Corona-Einschränkungen. "Wir haben kein Impfproblem, sondern ein Reformproblem", sagt Dirschauer mit Blick auf Dänemark.
Zur Diskussion um den Bau eines LNG-Terminals in Brunsbüttel erklärt der energie- und umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Christian Dirschauer:
Der Zugang zu Tampons oder Binden darf keine Frage des Geldbeutels sein. Mit seinem Antrag auf kostenlose Menstruationsprodukte in öffentlichen Einrichtungen will der SSW im Landtag auch ein überfälliges Tabu brechen.
Zur Vorbereitung von parlamentarischen Untersuchungsausschüssen sollen künftig sogenannte Ermittlungsbeauftragte eingesetzt werden. Das sieht ein Gesetzentwurf des SSW-Landtagsvorsitzenden Lars Harms vor.
In Zukunft erfahren weder der E-Sport noch behindertengerechte Sportstätten finanzielle Unterstützung durch das Sportförderungsgesetz des Landes. Der SSW wollte dies ändern, doch der Antrag wurde heute von den regierungstragenden Fraktionen im Innen- und Rechtsausschuss abgelehnt (Drs. 19/7039). Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur von der Europäischen Kommission vorgenommenen Einstufung von Atomkraft als nachhaltige Investition erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur Finanzierung des Ersatzbaus für das Flensburger "Katharinen Hospiz am Park" erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Christian Dirschauer:
Zur heutigen Diskussion im Bildungsausschuss über die Aufarbeitung der kolonialen Geschichte des Landes erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Zur aktuellen Wahlumfrage von Infratest Dimap im Auftrag des NDR erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Spitzenkandidat Lars Harms: