Der Landtag hat heute einen gemeinsamen Antrag von SSW, CDU und Grünen beschlossen, wonach nun auch grenzpendelnde Studierende die Energiepauschale beantragen können. Hierzu erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering:

Die Eckernförder Landtagsabgeordnete Jette Waldinger-Thiering wirft dem Management der Imland-Klinik vor, erneut die Bedürfnisse von Beschäftigten und PatientInnen mit Füßen zu treten und einfach Fakten zu schaffen.

Der SSW hat die Landesregierung aufgefordert, ein Schutzprogramm für Menschenrechtsverteidiger auf den Weg zu bringen (Drucksache 20/699). Hierzu erklärt der Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:

Im Vorfeld der morgigen mündlichen Anhörung im Sozialausschuss zur vom SSW beantragten Anhebung des Landesblindengeldes und der Einführung eines Gehörlosengeldes (Drucksache 20/254) erklärt der sozialpolitische Sprecher der SSW-Fraktion, Christian Dirschauer:

Trotz des schweren Erdbebens bombardiert die Türkei mehreren Medienberichten zufolge weiterhin kurdische Gebiete in Nordsyrien. Hierzu erklärt die europapolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering:

Zum Rechtsgutachten des Umweltrechtlers Alexander Proelß, wonach der Bundesanteil der Sanierungsfläche Wikingeck 64 Prozent beträgt, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Zu Äußerungen von Minister Claus Ruhe Madsen auf dem Neujahrsempfang der CDU in Itzehoe (Norddeutsche Rundschau v. 23. Januar), wonach es nicht angehen könne, dass arbeitende Menschen ernsthaft überlegen, lieber von staatlichen Leistungen zu leben, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Zur möglichen Fusion der IMland Klinik mit dem Städtischen Krankenhaus in Kiel erklärt die Eckernförder SSW-Abgeordnete Jette Waldinger-Thiering: