Speech · Sybilla Nitsch · 22.11.2024 Das Ziel muss Glasfaserausbau überall im Land sein
„Gerade wir als Flächenland mit der Lebensrealität der Inseln und Halligen, haben ganz andere Herausforderungen als beispielsweise unsere Nachbarn in Hamburg. Daher gibt es auch unterschiedliche Geschwindigkeiten beim Ausbau und dies darf eine Bundesrepublik auch aushalten können.“
Sybilla Nitsch zu TOP 19 - Investitionen in digitale Infrastruktur beibehalten (Drs.20/2586)
Die meisten Menschen in Schleswig-Holstein können durch einen Glasfaseranschluss profitieren. In unserem Land sind derzeit etwa 70 % der Haushalte an das Netz angeschlossen. Es fehlen jedoch noch 30 % um das Vorhaben zu beenden und um für gleiche Lebensverhältnisse im Land zu sorgen. Der Bund hat nun angekündigt, Kürzungen der Gigabit-Fördermittel vorzunehmen. Das ist natürlich nicht besonders erfreulich. Zumal Deutschland, das haben wir seit dem Jahr 2020 noch einmal ganz deutlich gemerkt, in Sachen Digitalisierung nicht gerade Vorreiter ist. Positiv ist jedoch, dass die regierungstragenden Fraktionen dem Bund nun dazu auffordern wollen, es bei der Haushaltsförderung zu belassen, bis der Glasfaserausbau überall im Land abgeschlossen ist. Ich gehe mal davon aus, dass dieses Vorhaben für die nun übriggebliebenen regierungstragenden Fraktionen immer noch gilt. Diese Forderung können auch wir als SSW-Fraktion jedenfalls unterstützen. In Berlin erhöht sich der Druck, nun die Haushaltsberatungen über die Bühne zu bringen. Wir als SSW unterstützen den Ansatz, die Etablierung von überjährig zu verbuchenden Länderbudgets. Gerade wir als Flächenland mit der Lebensrealität der Inseln und Halligen, haben ganz andere Herausforderungen als beispielsweise unsere Nachbarn in Hamburg. Daher gibt es auch unterschiedliche Geschwindigkeiten beim Ausbau und dies darf eine Bundesrepublik auch aushalten können.
Ich denke, wir alle hier im Haus sind uns einig darüber, dass die digitale Infrastruktur genauso wichtig ist wie etwa die Verkehrsinfrastruktur mit ihren Schienen und Autobahnen. Vor allem im Berufsleben ist ein schnelles Netz wichtig, egal ob in der Firma oder zu Hause. Es ist kein Geheimnis, dass sich die Arbeitswelt in den letzten Jahren spürbar verändert hat. Das Homeoffice ist in aller Munde und ermöglichen eine moderne Verbindung zwischen Stadt und Land. Vielleicht lässt sich mit diesem Argument die übriggebliebene Bundesregierung überzeugen, die geplanten Kürzungen zurückzunehmen. So ist es doch die Bundesbauministerin die beim Thema Digitalisierung und Homeoffice regelrecht ins Schwärmen gerät, um Menschen aus den Großstädten zum Umzug ins Umland oder in kleinere Städte zu bewegen. Dabei betont sie, dass besonders für Familien der ländliche Raum eine hohe Lebensqualität, weg vom Lärm der Großstadt bietet. Ja, das mag stimmen. Aber damit diese Familien ihren Job auch gleich mitnehmen können, braucht es eben einen vernünftigen Anschluss ans Netz. Und auch eine weitere Zielgruppe würde davon profitieren, nämlich alle Städter, die auf dem Land arbeiten. Denn auch davon gibt es eine Menge. Es wäre also eine gute Idee, wenn die Bundesministerin Geywitz ihren Kabinettskollegen Dr. Wissing einmal zur Seite nimmt, um über dieses Thema zu sprechen. Schließlich war er es ja, der im Telekommunikationsgesetz Verfahrenserleichterungen festschreiben lassen hat. Es macht daher nur Sinn, wenn dem Ansinnen auch die nötigen Gelder hinterlegt sind. Der Bund darf sich nicht aus der Verantwortung ziehen. Gerade in den nächsten drei Monaten kommt es darauf an, Orientierung und Stabilität gewährleisten zu können. Damit die Menschen wissen, woran sie sind und womit sie planen können.
Diese Beispiele führen uns nochmals vor Augen, dass der Ausbau des Glasfasernetzes in Schleswig-Holstein der Ausgangspunkt für so Vieles ist. Sich jetzt kurz vor Schluss aus der Affäre zu ziehen, wäre doch schade. Dann verpasst man ja den Einlauf ins Ziel. Von daher unterstützen wir als SSW den vorliegenden Antrag und ich freue mich auf die weitere Beratung im Ausschuss.