Pressemitteilung · 14.01.2014 Rot-grün-blau tut dem Land gut!

Zum heute von Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten Haushaltsabschluss für 2013 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: 

 


 

Rot-grün-blau tut dem Land gut! Zum ersten Mal seit 1962 schreibt eine Landesregierung in Schleswig-Holstein wieder schwarze Zahlen. Das ist allerdings kein schwarzer, sondern ein rot-grün-blauer Erfolg. Denn der Landeshaushalt 2013 ist der erste Haushalt, den SSW, SPD und Grüne allein zu verantworten haben. 

 

Damit stellt die Küstenkoalition einmal mehr unter Beweis, dass es sehr wohl möglich ist, gezielt in die Zukunft des Landes zu investieren und zugleich den Haushalt zu konsolidieren. 

 

Wir haben nämlich nicht, wie zuvor Schwarz-Gelb, die Schwächsten der Gesellschaft mit Sparflüchen belegt, um diese Zahlen zu erreichen. 

 

Ganz im Gegenteil: Wir haben die schwarz-gelbe Finanzpolitik der sozialen Kälte wieder zurück gefahren und investieren über 170 Mio. Euro extra in die Kitas, in die Straßensanierung und in unsere Hochschulen, um nur einige Beispiele zu nennen. Und trotz dieser umfangreichen Aufwendungen ist der Haushalt 2013 der erste Haushalt seit über 50 Jahren, der mit einem Überschuss abgeschlossen wurde. 

 


 


 


 


 


 


 


 


 


Weitere Artikel

Rede · Dr. Michael Schunck · 28.02.2025 Der Schutz der Tiere hat höchste Priorität

“Ich muss aber feststellen, dass für die Eindämmung verwilderter Katzen das Kastrationsprogramm in seiner jetzigen Form unzureichend ist. Daher brauchen wir weitere Maßnahmen, um die Population einzudämmen.”

Weiterlesen

Rede · Christian Dirschauer · 28.02.2025 Kein improvisierter Flickenteppich aus Maßnahmen und Konzepten mehr!

„Letztendlich muss es darum gehen, die vorhandenen Mittel effektiv zu nutzen, damit alle Schulträger - auch die Ersatzschulen, die Schulleitung und vor allem die Schüler und Schülerinnen in Schleswig-Holstein die gleichen Möglichkeiten der Unterstützung zur Verfügung stehen.“

Weiterlesen

Rede · Dr. Michael Schunck · 28.02.2025 Die Landwirtschaft gehört in die Mitte der Gesellschaft

„Wenn wir die Lebensmittelproduktion und Ernährungssicherheit auf einem hohen Niveau im eigenen Land halten wollen, dann müssen wir einen gesellschaftlichen und politischen Konsens finden, wie all diese Faktoren auch im Lichte des Klimawandels und des Tierwohls unter einen Hut gebracht werden können. Und zwar so, dass die heimische Landwirtschaft weiterhin wettbewerbsfähig bleibt.“

Weiterlesen