Pressemitteilung · Lars Harms · 01.11.2016 Starke und größere Kommunen braucht das Land
Bis 2023 will der SSW die Zahl der rund 1100 Kommunen in Schleswig-Holstein auf rund 170 reduzieren. Die Ebene der Ämter soll abgewickelt werden.
Bis 2023 will der SSW die Zahl der rund 1100 Kommunen in Schleswig-Holstein auf rund 170 reduzieren. Die Ebene der Ämter soll abgewickelt werden.
Zur Stellungnahme des Landesrechnungshofs zum Haushaltsplan 2017 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zum Evaluierungsbericht des Tariftreue- und Vergabegesetzes erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Anlässlich des aktuellen IQB-Ländervergleichs für die Fächer Deutsch und Englisch erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Zur aktuellen INSA-Wahlumfrage für Schleswig-Holstein (heutige Ausgabe der Bild-Zeitung) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur Einigung über eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur Einstellung der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen die ehemalige Bildungsministerin Waltraud Wende erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur Debatte um die Einführung einer Karenzzeit für Minister erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Anlässlich der aktuellen Stunde des Landtags zur schleswig-holsteinischen Verkehrspolitik erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur Forderung von Bundesfinanzminister Schäuble, zustimmungspflichtige Gesetze sollten künftig mit einfacher statt absoluter Mehrheit im Bundesrat beschlossen werden können*, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: