Pressemitteilung · 05.12.2019 SSW setzt sich erneut mit Haushaltsanträgen durch
Der Finanzausschuss des Landtags hat heute diversen SSW-Anträgen zum Haushalt zugestimmt. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Der Finanzausschuss des Landtags hat heute diversen SSW-Anträgen zum Haushalt zugestimmt. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Am gestrigen Abend diskutierten rund 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf der SSW-Hauptausschuss-Sitzung zum ersten Mal inhaltlich, ob und unter welchen Bedingungen der SSW an der kommenden Bundestagswahl teilnehmen soll.
Zum Artikel „Grünes Licht für Rettung der Schlei“ in den heutigen Ausgaben des SHZ erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Zur Pisa-Studie 2018 erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Zu den Vorstellungen der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) zur allgemeinen Dienstpflicht erklärt die SSW-Landtagsabgeordnete Jette Waldinger-Thiering:
Nach dem Mindestlohngesetz gelten Jugendliche zwischen 15 und 18 Jahren ohne Berufsausbildung nicht als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Sie haben deshalb auch keinen Anspruch auf einen Mindestlohn. Der SSW fordert jetzt die Landesregierung auf eine Bundesratsinitiative zu starten, um diese Ungerechtigkeit zu beseitigen. Hierzu erklärt der Vorsitzene des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur Debatte um die Pflegekammer erklärt der Vorsitzende des SSW, Lars Harms:
Zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) durch das Berliner Finanzamt erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Anlässlich des internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen erklärt die frauenpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Zur heute bekannt gegebenen Verständigung bei der Besoldungsstrukturreform erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: