Pressemitteilung · Jette Waldinger-Thiering · 29.11.2019 AKK auf dem Holzweg
Zu den Vorstellungen der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) zur allgemeinen Dienstpflicht erklärt die SSW-Landtagsabgeordnete Jette Waldinger-Thiering:
Pressemitteilung · Lars Harms · 28.11.2019 Der Mindestlohn muss auch für Jugendliche gelten
Nach dem Mindestlohngesetz gelten Jugendliche zwischen 15 und 18 Jahren ohne Berufsausbildung nicht als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Sie haben deshalb auch keinen Anspruch auf einen Mindestlohn. Der SSW fordert jetzt die Landesregierung auf eine Bundesratsinitiative zu starten, um diese Ungerechtigkeit zu beseitigen. Hierzu erklärt der Vorsitzene des SSW im Landtag, Lars Harms:
Pressemitteilung · Lars Harms · 27.11.2019 In Niedersachsen ist jetzt jeden Tag Karneval
Zur Debatte um die Pflegekammer erklärt der Vorsitzende des SSW, Lars Harms:
Pressemitteilung · Lars Harms · 26.11.2019 VVN-BdA: Vorgang muss lückenlos aufgeklärt werden
Zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) durch das Berliner Finanzamt erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Pressemitteilung · Jette Waldinger-Thiering · 25.11.2019 Die Gesellschaft muss sich geschlossen gegen Gewalt an Frauen stellen!
Anlässlich des internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen erklärt die frauenpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Pressemitteilung · Lars Harms · 25.11.2019 Jamaikas Reförmchen bleibt weit hinter den Erwartungen zurück
Zur heute bekannt gegebenen Verständigung bei der Besoldungsstrukturreform erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Pressemitteilung · Lars Harms · 19.11.2019 Eine windige Argumentation
Zur Aussage des Ministerpräsidenten, Schleswig Holstein werde sich den Plänen des Bundeswirtschaftsministers zum Mindestabstand von Windenergieanlagen nicht beugen (heutige Ausgabe der Lübecker Nachrichten), erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Pressemitteilung · Lars Harms · 19.11.2019 Wichtige Verbesserungen für die Minderheiten
Zur Nachschiebeliste der Landesregierung zum Haushaltsentwurf 2020 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Pressemitteilung · Jette Waldinger-Thiering · 14.11.2019 Es wird Zeit für ein Gegenmittel
Zur repräsentativen Befragung des Landespräventationsrates unter Schülerinnen und Schülern zum Thema Rechtsextremismus erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Pressemitteilung · Lars Harms · 13.11.2019 Fairness geht vor
Zur heutigen Ausschussüberweisung des SSW-Antrags zum Weihnachtsgeld für Beamte erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: