Pressemitteilung · 12.11.2015 Das Tariftreuegesetz wirkt
Zur Debatte über den Verstoß eines öffentlich beauftragten Sicherheitsunternehmens gegen das Tariftreuegesetz erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur Debatte über den Verstoß eines öffentlich beauftragten Sicherheitsunternehmens gegen das Tariftreuegesetz erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Kompensation für Transitflüchtlinge, Betriebszuschuss für die Phänomenta: Mit der gestern vorgestellten Nachschiebeliste zum Landeshaushalt 2016 ist es gelungen, zwei entscheidende Verbesserungen für die Stadt Flensburg zu erreichen. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zum Tod von Altbundeskanzler Helmut Schmidt erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zum Kompromiss der großen Koalition in der Asylpolitik erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur Anstellung von Jan Diedrichsen als Interessenvertreter des Schleswig-Holsteinischen Landtags in Brüssel erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zum heute vom Kabinett beschlossenen Entwurf der Kulturministerin Anke Spoorendonk für ein Bibliotheksgesetz erklärt die kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering.
Zu den Verhandlungen der Regierungsparteien im Bund über flüchtlingspolitische Maßnahmen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur Forderung des CDU-Landesvorsitzenden Ingbert Liebing nach Grenzschließungen erklärt der Landesvorsitzende des SSW, Flemming Meyer:
Zum Ergebnis der Verhandlungen Schleswig-Holsteins und Hamburgs mit der EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager über die HSH Nordbank erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zum mutmaßlichen Brandanschlag auf eine geplante Asylbewerberunterkunft in Flensburg erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: