Pressemitteilung · 04.01.2016 SSW beklager grænsekontrol
Kommentar fra SSWs landsformand Flemming Meyer, om den danske regerings beslutning om at indføre midlertidige grænsekontroller ved den dansk-tyske grænse:
Kommentar fra SSWs landsformand Flemming Meyer, om den danske regerings beslutning om at indføre midlertidige grænsekontroller ved den dansk-tyske grænse:
Zur Ankündigung der dänischen Regierung, stichprobenartige Grenzkontrollen an der deutsch-dänischen Grenze einzuführen, erklärt der Landesvorsitzende des SSW, Flemming Meyer:
Zur Einigung der Sozialministerin mit den Kommunen über die 138,5 Mio. Euro starke Kita-Offensive 2016-2018 erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Zur anstehenden Prüfung einer Kooperation Schleswig-Holsteins und Hamburgs im Jugend- und im Frauenvollzug erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
SSW-Hauptausschuss spricht sich einstimmig dafür aus, dänisch- und friesischsprachige Beiträge im NDR-Staatsvertrag zu verankern.
Zu den geplanten Verschärfungen der Einwanderungspolitik in Dänemark, hier insbesondere die Absicht, Grenzkontrollen von Bus- und Zugpersonal ausführen zu lassen, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zum erfolgreichen Abschluss der Beratungen der Koalitionsfraktionen zur HSG-Novelle erklären die hochschulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher, Martin Habersaat (SPD), Rasmus Andresen (Bündnis 90 / Die Grünen) und Jette Waldinger-Thiering (SSW):
Im Zuge der regelmäßigen Evaluierung des kommunalen Finanzausgleichs (FAG) sind die Schlüsselzuweisungen der Kommunen und Kreise neu angepasst worden. Zu den Änderungen für Nordfriesland erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, Husum:
Die Regierungskoalition will das finanzielle Engagement des Landes in das FolkBaltica Festival ab dem kommenden Jahr noch einmal deutlich aufstocken: Von 50.000 auf künftig 70.000 Euro Jährlich. Hierzu erklärt die kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Zum Ausgang der Bürgerreferenda in Kiel und Hamburg zu Olympia 2024 erklärt der sportpolitische Sprecher und Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: