Pressemitteilung · Jette Waldinger-Thiering · 29.04.2025 Priens To-do-Liste ist lang

Zur heutigen Entlassung Karin Priens aus dem Kabinett und ihrem neuen Amt als Bundesministerin erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering:

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Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 28.04.2025 Koalitionsversprechen gebrochen: Keine Eigenheimzulage in Sicht

Zur Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage des SSW zur Eigenheimzulage (Drucksache 20/3141) erklärt der finanz- und sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

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Pressemitteilung · Sybilla Nitsch · 24.04.2025 Aktiv gegen Rassismus und Rechtsextremismus in Schleswig-Holstein vorgehen – hinschauen und handeln statt beobachten und nichts tun

Zur Vorstellung der Ergebnisse des Monitorings dokumentierter rechter Gewalttaten erklärt die innenpolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

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Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 09.04.2025 Schleswig-Holstein darf nicht weiter aufs Abstellgleis geraten

Zu den heute vorgestellten Eckpunkten des Koalitionsvertrags der künftigen Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

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Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 08.04.2025 Ein Haushalt der Fragezeichen

Zur heutigen Vorstellung der Eckwerte für den Landeshaushalt 2026 erklärt der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

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Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 03.04.2025 Schleswig-Holstein braucht eine landesweite Präventionsstrategie

Zum heutigen Fachgespräch im Sozialausschuss des Landtags zum Thema Prävention erklärt der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

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Pressemitteilung · Sybilla Nitsch · 03.04.2025 Elektrifizierung bis 2032: Rückschlag für Klimaziele und Inseltourismus

Zum SHZ-Bericht "Bahn und Landesregierung hängen Amrum und Föhr ab" vom 2. April, wonach die Elektrifizierung der Bahnstrecke Niebüll-Dagebüll sich voraussichtlich bis 2032 verzögern wird, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

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Pressemitteilung · Sybilla Nitsch · 03.04.2025 Die Nordsee ist kein Müllplatz für Klimasünden

Zum Zwischenbericht des Forschungsverbundes GEOSTOR zur Speicherung von Kohlendioxid unter der Nordsee erklärt die energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

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Pressemitteilung · Jette Waldinger-Thiering · 03.04.2025 Die CDU agiert nach Gutsherrenart

Zum Aktenvorlagebegehren der SPD in Bezug auf die Nutzung von Schulverteilern für Veranstaltungseinladungen durch Landtagsfraktionen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering:

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Pressemitteilung · Sybilla Nitsch · 02.04.2025 Taskforce Zivile Verteidigung: Guter Schritt – aber der Schutz muss alle mitdenken

Zur heutigen Ausschusssitzung zum Thema „Taskforce Zivile Verteidigung“ erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der SSW-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Sybilla Nitsch:

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