Zur heutigen Wahl Prof. Dr. Horst Köhlers zum Bundespräsidenten erklärt Anke Spoorendonk, Mitglied der Bundesversammlung und Vorsitzende des SSW im Schleswig-Holsteinischen Landtag:

„Der SSW gratuliert Bundespräsident Köhler herzlich zur Wiederwahl. Herr Köhler hat schon bewiesen, dass er dieses Amt so ausüben kann, dass eine große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland sich von ihm gut vertreten fühlt. Insofern können wir sicher sein, dass Deutschland auch in den kommenden fünf Jahren einen angesehenen, engagierten und populären obersten Repräsentanten haben wird.

Ich habe heute als Mitglied der Bundesversammlung für Gesine Schwan votiert. Dies war keine Entscheidung gegen Horst Köhler, der eine gute Arbeit geleistet hat, sondern für die besonderen Qualitäten von Frau Schwan. Sie hat als Präsidentin der Viadrina-Universität und als Koordinatorin der Bundesregierung für die deutsch-polnische Zusammenarbeit ein besonderes Gespür für die Völkerverständigung und die Aussöhnung von Mehrheiten und Minderheiten bewiesen. Diese Qualitäten haben mich als Vertreterin der dänischen und friesischen Minderheiten bewogen, Frau Schwan meine Stimme zu geben.“

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Die heutige Entscheidung zur Übernahme der FSG-Werft durch die Heinrich Rönner Gruppe und der Nobiskrug-Werft durch Lürssen ist ein wichtiger Meilenstein für die maritime Industrie in Schleswig-Holstein. Der Fraktionsvorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer, zeigt sich erleichtert, dass die monatelange Unsicherheit für die Belegschaften endlich ein Ende hat:

Die SSW-Fraktion will ehrenamtliche Vereine in Schleswig-Holstein künftig bürokratisch und finanziell entlasten, indem sie von GEMA-Gebühren befreit werden (Drucksache 20/2926). Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

„Samiah El Samadoni und ihr Team leisten einen wichtigen Beitrag für mehr soziale Gerechtigkeit im Land.“