Speech · Christian Dirschauer · 18.07.2024 Wir müssen besser werden in Sachen Hitzeschutz
„Hitzeschutz wird immer wichtiger und muss gemeinsam vorangetrieben werden“
Christian Dirschauer zu TOP 29 - Hitzeschutz in Schleswig-Holstein verbessern - Hitzeaktionsplan entwickeln (Drs. 20/2249)
Eins will ich direkt zu Beginn klarstellen: Trotz der vielen Fragen, die der Ursprungsantrag der SPD aufgeworfen hat, teilt der SSW selbstverständlich die grundsätzliche Zielsetzung, den Hitzeschutz zu verbessern. Denn es ist völlig unstrittig, dass Hitze ein wachsendes Problem ist, das zu immer größeren gesundheitlichen Risiken führt. Hitze, aber auch andere Extremwetterereignisse, nehmen infolge des Klimawandels nachweislich zu. Damit gehen auch immer mehr Hitzschläge, Verbrennungen, Dehydrierungen, Kreislaufbeschwerden oder Schlafprobleme einher. Und leider nimmt auch die Zahl der Menschen zu, die hiervon betroffen sind. Denn neben Schwangeren und jungen Menschen, leidet vor allem die steigende Zahl älterer Menschen unter den Folgen der Hitze. Weil bisher vieles, was es an Hilfen und Schutzmaßnahmen gibt, ehrenamtlich getragen wird und wir hier insgesamt wirklich nicht ausreichend gut aufgestellt sind, müssen wir den Hitzeschutz auch bei uns in Schleswig-Holstein verbessern.
Bereits im letzten Jahr wurde ein erster konkreter Hitzeschutzplan von Bundesgesundheitsminister Lauterbach vorgelegt. Angesichts der zunehmenden Hitzewellen werden demnach sofortige Maßnahmen benötigt. Darin seien sich die Vertreterinnen und Vertreter der Pflege, der Kommunalen Ebenen, der Ärzteschaft und der Wissenschaft einig. So ist es auf der Homepage des Bundeministeriums zu lesen.
Mittlerweile hat es eine 2. Hitzeschutzkonferenz des Bundesgesundheitsministeriums gegeben und es wurden Empfehlungen für den Hitzeschutz in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern vorgelegt. Demnach gilt es, insbesondere vulnerablen Gruppen vor Hitze zu schützen. Des Weiteren wurden Informationsangebote und Empfehlungen zum gesundheitlichen Hitzeschutz auf kommunaler Ebene erstellt. So weit so gut.
Das Thema wurde auch in den Ausschüssen beraten und der federführende Sozialausschuss hat eine schriftliche Anhörung dazu durchgeführt. Unisono geht aus den Stellungnahmen hervor, dass wir uns auf allen Ebenen und in allen Bereichen stärker mit dem Hitzeschutz befassen müssen und dass Maßnahmen zu Schutz der Bevölkerung getroffen werden müssen. Von Informationskampagnen, Frühwarnsystemen bis hin zu konkreten Schutzmaßnahmen für hitzebedingte Gesundheitsgefährdungen ist dort alles nachzulesen.
Das heißt, wir haben hier einen riesigen Aufgabenkatalog mit verschiedensten Handreichungen und Empfehlungen, was zu tun ist, um die Menschen zu schützen. Dies spiegelt sich gerade auch in den Oppositions-Anträgen wider.
Um nicht missverstanden zu werden, es wird bereits vieles getan in den unterschiedlichen Bereichen. Darauf weisen die jeweiligen Verbände und Organisationen auch hin. Aber es reicht eben noch nicht. Wir müssen besser werden, wenn wir es mit einem umfangreichen Hitzeschutz ernst nehmen wollen. Empfehlungen sind gut und schön, damit kann man schon mal arbeiten. Aber vor allem die Zuständigkeiten in den verschiedenen Bereichen müssen geklärt sein. Genauso wie die finanzielle Ausgestaltung für die unterschiedlichen Maßnahmen. Hier sehen wir den Bund und auch das Land in der Pflicht, entsprechend zu unterstützen. Ich befürchte, genau das ist ein dickes Brett.
Solange das aber nicht geklärt und umgesetzt ist, brauchen wir proaktive Informationskampagnen, die auch barrierefrei sind, damit alle Bevölkerungsgruppen – und insbesondere die, die keinen Zugang zur digitalen Welt haben, rechtzeitig und umfangreich gewarnt und informiert werden.