Pressemitteilung · 13.06.2024 Erfolg für den Norden: Weitere Bahnstrecke in Schleswig-Holstein in Liste der Hochleistungskorridore aufgenommen

Bundestag und Bundesrat haben sich im Vermittlungsausschuss im Rahmen der Verhandlungen zum Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) darauf geeinigt die Liste der im Gesetz vorgesehenen Hochleistungskorridore um die Strecke Hamburg-Flensburg zu erweitern und damit ihre Generalsanierung gesetzlich abzusichern. Der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler hatte das Fehlen des sogenannten Jütlandkorridors im Bundestag kritisiert und auch öffentlich eine Aufnahme gefordert. Vor der anstehenden Abstimmung über den Einigungsvorschlag im Deutschen Bundestag erklärt Stefan Seidler:

„Das sind gute Nachrichten aus Berlin für uns im Norden und für den grenzüberschreitenden Bahnverkehr: Im Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat wurde gestern Abend vereinbart doch noch die Generalsanierung des Jütlandkorridors gesetzlich abzusichern. Dass die Sanierung der Strecke Hamburg-Flensburg dringend nötig ist, wissen wir alle. Jetzt steht sie auch im Gesetz.

Nach diesen guten Nachrichten muss unser Augenmerk in den kommenden Jahren darauf liegen, Gespräche über den Ersatz alter, großer Bauwerke am Jütlandkorridor zu führen. Diese werden nicht Bestandteil der Generalsanierung der Strecke durch die Bahn sein. Trotzdem stehen sie perspektivisch an. Ich denke da etwa an die Hochbrücke in Rendsburg. Es muss darum gehen die Attraktivität der Strecke zu stärken. Auch nach Eröffnung des Fehmarnbelttunnels bleibt der Jütlandkorridor für einen verlässlichen und resilienten Bahnverkehr zwischen Skandinavien und Mitteleuropa unerlässlich.“

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 25.06.2024 Immer mehr Menschen von Armut bedroht

Der Anteil der Menschen in Schleswig-Holstein, die in Armut leben oder von Armut bedroht sind, steigt unerbittlich. Mit 16,7 Prozent erreichte die Armutsrisikoquote im vergangenen Jahr eine neue Rekordmarke, wie eine kleine Anfrage des SSW-Abgeordneten Christian Dirschauer zeigt. Der Sozialpolitiker fordert jetzt einen "Masterplan Armutsbekämpfung".

Weiterlesen

Pressemitteilung · Lars Harms · 25.06.2024 Viel Erfolg, Silke Schneider

Zur Personalie Silke Schneider als Nachfolgerin für die scheidende Finanzministerin Monika Heinold erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Lars Harms · 24.06.2024 Danke Monika Heinold!

Zum Rücktritt von Finanzministerin Monika Heinold erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:

Weiterlesen