Rede · 19.11.2020 Kein anderes Bundesland gibt weniger Geld für seine VHS´en aus
„Jetzt sind die Volkshochschulen mal dran. Mehr hauptamtliche Strukturen für unsere Volkshochschulen!“
„Jetzt sind die Volkshochschulen mal dran. Mehr hauptamtliche Strukturen für unsere Volkshochschulen!“
Gerade vor dem Hintergrund drohender Strafzahlungen ist es wichtig, dass Deutschland gegenüber der EU endlich beweist, dass wir gewillt sind etwas zu tun, um unser Grundwasser zu schützen.
„Hier geht es um Geld, das sehr viel sinnvoller eingesetzt werden könnte.“
"Die Schließungen und Beschränkungen des öffentlichen Lebens haben so viele hart getroffen und sie treffen auch jetzt wieder viele hart."
„Der Finanzausgleich der Küstenkoalition hat Bestand und Jamaika führt ihn fort. Damit gibt es Planungssicherheit für die Kommunen.“
„Der Coronapandemie-bedingte wirtschaftliche Einbruch wird noch über Jahre nachwirken. Daher muss unsere Finanzplanung hierfür eben auch über Jahre angelegt sein. Was wir schon mal als Erfolg abhaken können: Es wird keine Kürzungen bei den Mitteln für die Minderheiten geben!“
„Ich bin davon überzeugt, dass den hiesigen Finanzämtern eine Schlüsselstellung bei der Geldwäsche zukommt. Darum erscheint mir eine zentrale Geldwäschebekämpfung auf der Ebene der Finanzämter der Weg, den wir einzuschlagen haben.“
„Wir haben ein vergleichsweise gutes palliativmedizinisches Versorgungsnetz - aber darauf dürfen wir uns nicht ausruhen“