Speech · Lars Harms · 30.06.2022 Die Bürgerinnen und Bürger auch bei der Grundsteuer entlasten

„Das Wichtigste ist aber: Das Steueraufkommen und die entsprechende Belastung durch die neu berechnete Grundsteuer sollten nach der Umstellung gleichbleiben.“

Weiterlesen

Speech · Lars Harms · 30.06.2022 Gerechtere Besteuerung muss das Leben im Land bezahlbarer machen

„Die Idee einer Übergewinnsteuer auf Unternehmen, die von Krisen oder Kriegen profitieren, mag auf den ersten Blick moralisch nachvollziehbar sein. Sie ist aber weder neu, noch leicht umzusetzen und birgt zudem ökonomische wie (verfassungs-)rechtliche Risiken.“

Weiterlesen

Speech · Lars Harms · 30.06.2022 Straßenbaubeiträge endlich Abschaffen!

„Es geht um Gerechtigkeit und um Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger in einer schweren Zeit. Deshalb gehören die Straßenbaubeiträge abgeschafft!“

Weiterlesen

Speech · Jette Waldinger-Thiering · 28.04.2022 Wir bleiben dran am Jugend-Check

„Gerade mit Blick auf unsere Kinder und Jugendlichen haben wir enorm viel aufzuholen“

Weiterlesen

Speech · Jette Waldinger-Thiering · 28.04.2022 Wir müssen den ukrainischen Kindern helfen - und auch dem Personal

„Wir müssen den Kindern aus der Ukraine den Zugang zu unseren Bildungsangeboten ermöglichen - aber wir müssen gleichzeitig für Entlastung für die Kitamitarbeitenden sorgen“

Weiterlesen

Speech · Lars Harms · 28.04.2022 Erneuerbare Energien: Nach fünf Jahren Stillstand keinesfalls Kurs halten

„Aufgrund der Wahlversprechen von CDU und FDP, in Bezug auf die Abstandsreglungen, wurde nach der Wahl seinerzeit alles auf Null gesetzt. Der Stillstand des Ausbaus wurde damit billigend in Kauf genommen. Auf der einen Seite sollten größere Abstände geschaffen werden und auf der anderen Seite sollten die Klimaziele erreicht werden. Auf der Bremse stehen und sein Ziel erreichen wollen, beides geht nicht.“

Weiterlesen

Speech · 28.04.2022 Eine humane Willkommenskultur für Geflüchtete

„Die Wege, die wir jetzt für ukrainische Geflüchtete finden, die sollten auch andere Geflüchtete gehen können.“

Weiterlesen

Speech · Lars Harms · 28.04.2022 Mehr bezahlbarer Wohnraum und eine faire Chance auf dem Wohnungsmarkt

„Wir müssen runter mit den Steuern auf Strom und Heizenergie – und das dauerhaft.“

Weiterlesen

Speech · Christian Dirschauer · 28.04.2022 Mehr Flexibilität und Durchlässigkeit zwischen Arbeitsmarkt und Werkstätten

"Durch eine Flexibilisierung der bestehenden Regelungen, würde man hier für mehr Teilhabe sorgen. Denn derzeit ist es so, dass Menschen, die ihren Job in der freien Wirtschaft aus welchem Grund auch immer verlieren, nach derzeitiger Rechtslage nicht in die Werkstätten zurückkehren können."

Weiterlesen

Speech · Jette Waldinger-Thiering · 28.04.2022 Wir werden weiter arbeiten an der Ostseekooperation - auch und gerade jetzt

„Unsere Europapolitik wird vorerst unter dem düsteren Schatten des russischen Angriffskrieges stattfinden. Wir alle hoffen auf eine baldige Vermittlung und ein Ende dieses schrecklichen Krieges. Gleichzeitig wollen und werden wir die Potenziale des Ostseeraums weiter heben und diesen weiterentwickeln, insbesondere in Hinblick auf unsere deutsch-dänische Grenzregion.“

Weiterlesen