Speech · 11.10.2017 Außer Ankündigungen bisher noch nichts Gravierendes

Lars Harms zu TOP 2 - Regierungserklärung

Weiterlesen

Speech · Jette Waldinger-Thiering · 22.09.2017 Der Bund muss Bildungsgroßprojekte endlich mitfinanzieren

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 33 - Bildung muss gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen sein

Weiterlesen

Speech · 22.09.2017 Handlungsfreiheit für die Gemeinden, wenn sie diese wünschen

Lars Harms zu TOP 5+6 - Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträge

Weiterlesen

Speech · Jette Waldinger-Thiering · 21.09.2017 Schulen müssen bekommen, was sie brauchen, um allen Schülern gerecht zu werden

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 29 - Schulen an prekären Standorten bedarfsgerecht fördern - „Sozialfaktor“ bei der Lehrerzuweisung einrichten

Weiterlesen

Speech · 21.09.2017 Die Bürgerversicherung gewährt gleiche Leistungen für alle - das ist dann wirklich gerecht

Flemming Meyer zu TOP 24 - Wahlfreiheit in der Krankenversicherung für Beamtinnen und Beamte ermöglichen

Weiterlesen

Speech · 21.09.2017 Wir brauchen eine abgestimmte europäische Asylgesetzgebung

Lars Harms zu TOP 22+27+28 - Rückkehrmanagement, sichere Herkunftsstaaten und Abschiebehaft

Weiterlesen

Speech · 21.09.2017 Die Zeit ist reif für ein Einwanderungs- und Integrationsgesetz

Lars Harms zu TOP 21+25 - Anträge zum Familiennachzug und zur Änderung des Aufenthaltszwecks für gut integrierte AsylbewerberInnen

Weiterlesen

Speech · Jette Waldinger-Thiering · 21.09.2017 Wir wolllen eine solidarische Europäische Union der Regionen

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 23 - Für ein solidarisches Europa!

Weiterlesen

Speech · 21.09.2017 Wir brauchen keinen Fallschirm, sondern ein gutes, stabiles Gerüst

Flemming Meyer zu TOP 20 - Gute Pflege braucht ausreichend Personal

Weiterlesen

Speech · 21.09.2017 Für uns eine Selbstverständlichkeit

Flemming Meyer TOP 19 - Kostenlose Umwandlung eingetragener Lebenspartnerschaften

Weiterlesen