Speech · 25.09.2024 Die Grundsteuerreform ist ein chaotisches Desaster
„Ich kann Ihnen sagen, dass ich es bis zur Anhörung zu diesem Thema nicht erlebt habe, dass ein Gesetzentwurf von wirklich allen Anzuhörenden so dermaßen zerrissen wird.“
„Ich kann Ihnen sagen, dass ich es bis zur Anhörung zu diesem Thema nicht erlebt habe, dass ein Gesetzentwurf von wirklich allen Anzuhörenden so dermaßen zerrissen wird.“
„Die Schlei zu queren gleicht einer Schnitzeljagd. Obwohl, eine Schnitzeljagd könnte man vielleicht noch touristisch vermarkten.“
„Für den SSW kann ich sagen, dass wir eine Vermögenssteuer wollen. Wir würden diesbezüglich eher nicht an die einfache „Wiederbelebung“ der ehemaligen Vermögenssteuer denken, sondern eher nur die wirklich „Superreichen“ betroffen sehen, sprich Multimillionäre und Milliardäre.“
„Für uns steht die Chancengleichheit unter anderem durch Lehrmittelfreiheit im Vordergrund. Wir müssen an den wirklichen Stellschrauben im System drehen und auch entsprechend Ressourcen reinstecken. Denn daran führt kein Weg vorbei.“
„Trotz Vorschaltgesetz bleiben Unsicherheiten und Herausforderungen“
„Auf Worte folgen Taten. Sprache ist wichtig. Es geht um Framing, um Deutungshoheit und Themensetzen sowie letztlich auch um Beeinflussung. Die Mitte der Gesellschaft wird zunehmend empfänglich für extremistische und demokratiefeindliche Positionen.“
„Die Choreografien gehören zu den Fangruppen, so wie die Fans zu den Vereinen gehören. Von dieser gelebten Fankultur profitieren maßgeblich auch die Vereine. Eine gute Choreo ist begeisternd und ein Stadionbesuch wird zu mehr als nur einem Fußballspiel.“
„Vertretungslehrkräfte brauchen Vertrauen, was ihnen an den Schulen und aus dem Umfeld entgegengebracht wird. Daher ist es wichtig, sich der Bedingungen anzunehmen und die Probleme zu benennen, aber unser bestehendes Ausbildungssystem bietet viele Möglichkeiten. Ein Neues brauchen wir nicht.“
„Bei dieser Gruppe von Erkrankten handelt es sich um Menschen, von denen sich viele nicht stundenlang vor unserem Landeshaus aufhalten und auf sich aufmerksam machen können. Deshalb ist es unsere Pflicht, dass wir in der Politik auf sie aufmerksam machen und ihnen helfen, damit auch sie das Kapitel Pandemie abschließen können.“
„Mögliche Standorte die in Frage kommen würden, gibt es durchaus, ich denke dabei etwa an Leck oder Eggebek. In Eggebek wurde jüngst ein Recyclingwerk für die Aufbereitung von Boden eingeweiht. Bei der Etablierung von solchen Clustern geht es auch darum, die Lieferketten zu berücksichtigen.“