Zu Beginn der anstehenden Beratungen des Haushaltsentwurfs 2017 haben die Fraktionen bei einigen Schwerpunkten nachjustiert. Dazu erklären die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, Ralf Stegner, Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben, und der Abgeordneten des SSW, Lars Harms:
Zur heute in Groningen unterzeichneten gemeinsamen Absichtserklärung zur regionalen Zusammenarbeit Schleswig-Holsteins mit den nordniederländischen Provinzen Groningen, Fryslân und Drenthe erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Elbtunnel der A 20 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur Kritik der CDU-Abgeordneten Astrid Damerow an den im Rahmen der 2. Flüchtlingskonferenz vorgestellten Leitlinien erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur Einigung zwischen Land und Kommunen über das Kommunalpaket erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Gemeinsame Pressemitteilung von SPD, Bündnis 90 Die Grünen und SSW:Die Spitzen der Parteien haben in einer gemeinsamen Sitzung am vergangenen Abend mit Zufriedenheit festgestellt, dass der Koalitionsvertrag nach viereinhalb Jahren zu über 90 Prozent umgesetzt wurde. Darüber hinaus wurden die Herausforderungen durch die vielen Menschen, die im vergangenen Jahr Zuflucht vor Krieg, Terror und bitterer Armut bei uns gesucht haben, erfolgreich gemeistert.
Ortstermin: Friesische Vereine und das Nordfriisk Instituut freuen sich über verbesserte Zuschusssituation, sehen aber Optimierungsbedarf im Lehrbereich. Lars Harms: „Da wollen wir nachlegen“.
Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, traf sich am vergangenen Freitag mit Vertretern des dänischen Vereins „Als-Fyn-Broen“, um über Möglichkeiten und Chancen einer festen Querung von Alsen nach Fünen zu diskutieren.
Zum Vorgehen der Türkei gegen Vorsitzende, Funktionäre und Politiker der prokurdischen Oppositionspartei HDP erklärt der SSW-Landesvorsitzende Flemming Meyer: