Press release · Lars Harms · 15.03.2018 Polizei und Justiz hätten mehr verdient
Zu heute vorgestellten Kriminalstatistik für Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Press release · Lars Harms · 14.03.2018 Wahlversprechen vs. Wirklichkeit: B5-Ausbau hat in der Jamaika-Koalition keine Priorität
Seit der Regierungsübernahme in Schleswig-Holstein liegt der B5-Ausbau komplett brach. Dies geht aus der Antwort des Verkehrsministeriums auf eine kleine Anfrage des SSW (Drs. 19/563) hervor. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Press release · 12.03.2018 Plastik in der Schlei: SSW verlangt Aufklärung
WeiterlesenPress release · 08.03.2018 Transplantationsbeauftragte freistellen und fachliche Vertretung gewährleisten
Der SSW hat jetzt einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, der die Arbeit der Transplantationsbeauftragten stärken soll. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Press release · Lars Harms · 08.03.2018 Sozialdemokraten auf Abwegen
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (Kurabgabe Insel & Halligen) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Press release · Jette Waldinger-Thiering · 07.03.2018 Wir dürfen uns nicht abschrecken lassen!
Zum morgigen internationalen Frauentag erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Press release · Lars Harms · 07.03.2018 Jamaika muss sich an der Sanierung der Eiderstädter Kirchen beteiligen
Der SSW hat die Landesregierung jetzt per Antrag aufgefordert, sich an der Sanierung der Kirchen auf Eiderstedt finanziell zu beteiligen.
Press release · 27.02.2018 Fahrverbote sollten das letzte Mittel sein
Zum Urteil des OVG Leipzig zu Fahrverboten erklärt der umwelt- und verkehrspolitische Sprecher des SSW, Flemming Meyer:
Press release · Lars Harms · 23.02.2018 Rückenwind für das Bahnbetriebswerk in Husum
WeiterlesenPress release · 14.02.2018 Eine abenteuerliche Begründung
Zum Änderungsantrag der Jamaika-Koalition zum Sonn- und Feiertagsgesetz (Umdruck 19/636) auf Einführung des Reformationstags als schleswig-holsteinischen Feiertag erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: