Press release · 29.11.2018 Für ein gerechtes, sicheres und sauberes Schleswig-Holstein
Der SSW-Landtagsabgeordnete Flemming Meyer hat heute im Finanzausschuss die Anträge des SSW zum Haushaltsentwurf für 2019 vorgelegt. Hierzu erklärt Meyer:
Der SSW-Landtagsabgeordnete Flemming Meyer hat heute im Finanzausschuss die Anträge des SSW zum Haushaltsentwurf für 2019 vorgelegt. Hierzu erklärt Meyer:
Der Innen- und Rechtsausschuss hat heute mit den Stimmen von CDU, FDP, Grünen und AfD einen Gesetzentwurf des SSW zur Änderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes abgelehnt. Hierzu erklärt die SSW-Landtagsabgeordnete Jette Waldinger-Thiering:
Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zur A20 erklärt der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Zur Schulgeldfreiheit in Gesundheitsberufen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Zur Antwort der Landesregierung auf seine kleine Anfrage zu Pflegestützpunkten in Schleswig-Holstein (Drs. 19/1038) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Zu 100 Jahre Frauenwahlrecht erklärt die frauenpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Zu TOP 31, Zulässigkeit der „Volksinitiative zum Schutz des Wassers“ erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Anlässlich der aktuellen Diskussion über den Digitalpakt und die Digitalisierung im Schulbereich erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Anlässlich des 30-jährigen Bestehens des Amts der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: