Press release · Jette Waldinger-Thiering · 23.08.2023 Thema verfehlt!
Zur Pressekonferenz der Bildungsministerin zum Schuljahresbeginn erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering:
Zur Pressekonferenz der Bildungsministerin zum Schuljahresbeginn erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering:
Die Bundesregierung will das Richtergesetz ändern, um Extremisten vom Schöffenamt fernhalten. Zuständig sind jedoch die Kommunen und Amtsgerichte. Und hier findet eine Überprüfung der Bewerber kaum statt, kritisiert SSW-Landtagschef Lars Harms.
Zum Tode von Heide Simonis erklären der Fraktionsvorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, und der SSW-Landesvorsitzende, MdL Christian Dirschauer:
Zur Tarifeinigung zwischen Vestas und der IG Metall erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Sybilla Nitsch:
Zu den Eckpunkten von Bund und Ländern für eine Krankenhausreform erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SSW-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Christian Dirschauer:
Am 16. August wird in Kellinghusen ein Landesstützpunkt des paralympischen Sports eröffnet. Dies teilte die Landesregierung auf eine kleine Anfrage des SSW-Fraktionsvorsitzenden Lars Harms mit.
Zur heutigen Anhörung im Sozialausschuss zur Situation pflegender Angehöriger erklärt der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:
Zu Medienberichten, wonach ein deutsch-dänisches Abkommen jetzt den Betrieb von dänischen Gigaliner auf deutschen Autobahnen ermöglicht, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Fraktion, Sybilla Nitsch:
Der SSW-Gesundheitspolitiker Christian Dirschauer hat die Landesregierung aufgefordert, ein Modellvorhaben für Drug-Checking in Schleswig-Holstein auf den Weg zu bringen.