Press release · Jette Waldinger-Thiering · 26.03.2015 Ehrliche Politik statt leerer Versprechen
Zur Pressemitteilung des Piraten König zur Hochschulpolitik erklärt die hochschulpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Zur Pressemitteilung des Piraten König zur Hochschulpolitik erklärt die hochschulpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Anlässlich des 60-jährigen Jubiläums der Bonn-Kopenhagener Erklärungen, das heute in Berlin von den Außenministern von Dänemark und Deutschland gewürdigt wird, erklären der SSW-Landesvorsitzende Flemming Meyer und der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Der Umweltausschuss hat in heutiger Sitzung den sogenannten Antifracking-Gesetzentwurf der Piraten-Fraktion abgelehnt. Dazu sagen die energiepolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen Olaf Schulze (SPD), Detlef Matthiessen (Bündnis 90/Die Grünen), Flemming Meyer (SSW):
Zu den heute vorgestellten Eckwerten für den Haushaltsvorschlag 2016 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur Einigung der Regierungskoalition im Bund über die PKW-Maut erklärt der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Der beratende Ausschuss für die Feststellung der Repräsentativität von Tarifverträgen nach dem Tariftreuegesetz hat heute einstimmig eine Empfehlung zu repräsentativen Tarifvertragswerken im Bereich des ÖPNV abgegeben. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur Diskussion um Vorratsdatenspeicherung in Deutschland erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur Verweigerung des Pairings seitens der Oppositionsfraktionen in der Hochschuldebatte erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur Wiederwahl des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung, Ulrich Hase, erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer.
Ortstermin an der Europa-Universität Flensburg: Lars Harms sprach sich für eine Anpassung an internationale Semesterzeiten aus.