Zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die FSRU-Anlage in Wilhelmshaven abzuweisen, erklärt der energie- und umweltpolitische Sprecher der SSW-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Christian Dirschauer:
Wie heute bekannt wurde, haben die Werften der FSG-Nobiskrug einen Insolvenzantrag beim Amtsgericht Flensburg eingereicht. Die Abgeordneten des SSW begrüßen diesen Schritt und erhoffen sich, dass dadurch der Weg für einen neuen Investor freigemacht wird.
Mit einem gemeinsamen Änderungsantrag setzen sich SPD, FDP und SSW für Anpassungen des Entwurfs zur Änderung des Landeswassergesetzes und anderer wasserrechtlicher Vorschriften ein.
Zur von der Koalition geplanten Erhöhung des Landesblindengeldes um 25 Euro erklärt der sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:
Zum schlechten Abschneiden der Stadt Flensburg in der Kaufkraft-Analyse des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) erklärt der Flensburger Abgeordnete der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:
Ein Vertreter der Schön-Kliniken hat sich heute den Fragen des Sozialausschusses zu den Kündigungen an den Standorten Rendsburg und Eckernförde gestellt. Hierzu erklärt die Eckernförder SSW-Abgeordnete Jette Waldinger-Thiering:
Zur heutigen Pressekonferenz der Gesundheitsministerin über das weitere Vorgehen bei der Krankenhausreform erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:
Aktuelle Zahlen zeigen: Die Zahl der Gewalttaten gegen Frauen in Deutschland nimmt stetig zu. Gleichzeitig gelangen diese Taten viel zu selten ans Licht. Mit dem Antrag „Geschlechtsspezifischer Gewalt konsequent entgegentreten“ (Drucksache 20/2741) appelliert der SSW an die Landesregierung, bei Beratungs- und Hilfsangeboten für Frauen nicht zu sparen.
Zu den Ergebnissen aus dem Ländermonitoring zur frühkindlichen Bildung der Bertelsmann Stiftung erklärt der kitapolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:
Die künstliche Aufhellung des Nachthimmels durch Straßenlaternen, Werbeanlagen und private Lichtquellen - die sogenannte Lichtverschmutzung - stört den natürlichen Tag-Nacht-Rhythmus vonMenschen, Tieren und Pflanzen. Doch die schleswig-holsteinische Landesregierung tappt bei diesem Thema weitgehend im Dunkeln. Das zeigt ihre Antwort auf eine kleine Anfrage des SSW-Abgeordneten Christian Dirschauer (Drucksache 20/2682).